Wie man in Österreich öffentlich Budgetverhandlungen totschweigt!

Die Kosten - Nutzen Rechnung der Koalitionsregierung ist also aufgegangen. Totgeschwiegene Budgetverhandlungen bis nach der Wien Wahl wo alles so kam wie es Christoph Hofinger von SORA es vorhergesagt hat. Vor fünf Monaten stand der Favorite seinen Mann wie es sich für einen 'Parteisoldaten' aus der Kreisky Era gehört. Bei einer Wahl zu der nicht einmal jeder zweite Österreicher hinging, und sich alle Medien brav an die Parteilinie hielten war  Hofingers Vorhersagung auch eingetreten. Obwohl die Wahlkämpfe emotionalisiert haben und das Wetter ja gar so schön war. An diesem herrlichen Sommertag wählten nur 74% der unter 30 jährigen Fischer.  Das Bürgerliche Lager, erklärt Günter Ogris, also die politsche Mitte und rechtes Lager war nicht wählen. Nicht aber eininge Zeit später im Burgenland und dann Steiermark wo die aufgeklärte und gebildete Klasse sich anders verhielt. Und bei der letzten Wahl in Wien haben alle gestaunt. Wie schon zuvor in der Steiermark und weniger sichtbar im Burgenland wählten die selben Gruppen immer seltener und diffuser. Während bei drei Wahlen die Wahlbeteiligung sank stieg sie bei der letzten Wahlen. Bei erwerbstätigen jungen WienerInnen und bei jenen, deren Eltern keine Matura haben erreichte die FPÖ ihre Zugewinne. Unterdurchschnittlich war die Wahlbeteiligung unter anderem bei den bis 30jährigen und den PensionistInnenen, während Personen aus dem Gemeindebau deutlich mehr zur Wahl gingen. Mehr zu diesem Thema findest du hier:

Wiens Jugend und die Wahl 2010 -aktuelle Umfrage

SORA-Wählerstromanalysen

SORA-Hochrechnungen

Wahlanalyse Gemeinderatswahl Wien 2005

Nun ist das mit der Wahl so eine Sache. Mit Stanley Greenberg hat sich Häuptl einen bekannten amerikanischen Spinndoktor an Bord geholt der gegen Herbert Kickl in den Ring stieg. Der mediale Kampf um die minds and hearts der WiennerInnen machte aus der ÖVP ein kleines unbedeutendes Dissaster von dem am Tag danach keiner mehr spricht. Der 'Scheriff von Notingham' muss sich geschlagen geben. Aber der lässt sich nur von den Grünen oder Schwarzen ins Gesicht treten was den Scheriff nur nützlich sein kann. Herbert Kickl hat seine Sache wirklich gelernt. Die FPÖ hat sich alls Gewinner aller Wahlen präsentieren können ohne dabei zuviel Sand aufwirbeln zu lassen.

Und was lernt man daraus. Die Städter sind genauso blöd wie die Landler.

 

Steiermark – Burgenland – Wien Wahl 2010

Neue Helden braucht das Land singt die EAV auf ihrem Neuesten Album. Und diese wollen auch gewählt werden. Fangen wir im Burgenland an. Am 30. Mai ist der SPÖ Landeshauptman Hans Niessl mit ´50% plus´ zufrieden. ´NUR WER BESSER WIRTSCHAFTET SCHAFFT ARBEIT´ ist sein Wahlkampfspruch. Seine Themenschwerpunkte sind Jugendarbeitslosigkeit, Umweltpolitik (100% erneuerbare Energien), und Sicherheitspolitik (´Das Burgenland soll ein Sicherfühlland werden´). Seine Herausforderer sind Franz Steindl ÖVP und der Gendarm Johann Tschürtz FPÖ ´BURGENLÄNDISCHE ARBEITSPLÄTZE GEHÖREN DIR, DAFÜR KÄMPFEN WIR´ sind um die selben Themen bemüht. Manfred Kölly von der Freien Liste und Michel Reimon ´UMWELT SCHÜTZEN´ von den Grünen ist ebenfalls mit dabei. Während die FPÖ auf ein ´zweistelliges Ergebnis´hofft sind die anderen Partein weniger zuversichtlich.

Die Wahl in der Steiermark ist dann schon interessanter. Die steirischen Landtagswahlen seien "die spannendsten in diesem Jahr. Hier geht es um den Landeshauptmann." Diese Frage stelle sich weder in Wien, wo im Oktober, noch im Burgenland, wo im Mai gewählt wird. "Fällt Voves als Landeshauptmann nicht, wäre das eine Schadensbegrenzung für Bundesparteichef Werner Faymann." Mit einer Wahlbeteiligung von 77,33% ist die ÖVP mit 46,72% die Sieger der Gemeinderatswahlen, die SPÖ mit 37,73% die Verliehrer und die FPÖ mit 6,52% die Dritten. Am 20. März sind die Gemeinderatswahlen ohne großen Tumult über die Bühne gegangen und am 26. September sind es die Landtagswahlen die für Aufregung sorgen wie Thomas Hofer meint. Presse

Die Kettenreaktion ist verständlich. Die Steiermark ist die Bastion der SPÖ mit Franz Vowes an der Spitze. Sie stellt sich der Wiederwahl am 26. September und hat berechtigte Changen zu verlieren. Nur 10 Tage nach einer Niederlage der SPÖ in der Steiermark wäre ´nicht nur Bundeskanzler und Parteichef Werner Faymann eine äußerst unangenehme Diskussion bescheren, dem Wiener Bürgermeister Michael Häupl wäre damit auch sein Wahlkampf abgeschossen.´ Darum überlegt die SPÖ den Wahltermin vorzuverlegen um dies zu vermeiden. Nach Argumenten dafür wird verzweifelt gesucht. Verkürzung des Wahlkampfes, Gratiskindergarten und 24h U-bahn sind alles Alternativen zu einer ´Diskussion über die SPÖ Führung und die Ausrichtung der Partei´ die im Falle einer Niederlage der SPÖ in der Steiermark durch die Medien verbreitet wird und zu der andere Parteien ihren Senf dazugeben. Die Angst´der rote Negativtrend würde auch auf die Wiener Partei abfärben´ ist strategisch nachvollziehbar. Standard

Damit wären wir aber bei den Helden angelangt die sich in Wien dem Wahlkampf stellen. Der ´Herr der Ringe´ Häuptl stellt sich ´Robin Hood´ Strache bei der Wahl um das wichtigste Bundesland Österreichs. Wer den Rahmen der Debatte beherrscht gewinnt die Wahl. Eine einfache Rechnung in jenem Land in der Sigmund Freud vor rund einhundert Jahren die Psychose entdeckt hat. Das Christine Marek von der ÖVP und Maria Vassilakou von den Grünen ebenfalls mitmischen ist nicht wichtig. Beide haben keine ´Meistererzählung´ zu bieten und fallen deshalb durch das Raster einer erwachsenen und selbstbewussten Demokratie. Der Spaß beginnt am 4.4 mit Plakaten der FPÖ und am 5.4. mit City Lights Marketing der Grünen. Das Ergebniss beider Parteien im Jahr 2005 ist nur hinter dem Komma verschieden. Mit einer Wahlbeteiligung von 66,6% 2001, 60,8% 2005 und 1.142.126 Wahlberechtigten 2010 verspricht es eine interessante Wahl zu werden.
Das Ergebnis 2005:

SPÖ 44,9%
ÖVP 18,77%
FPÖ 14,83%
GRÜNE 14,63%

Fortsetzung Folgt.